ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNG
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Website Zulassungscoach:
§1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Zulassungscoach (nachfolgend „Anbieter“) und den Kunden, die über die Website des Anbieters Online-Seminare, Hefte, Bücher und Online-Tests (nachfolgend „Produkte und Dienstleistungen“) erwerben.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Produkte und Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch das Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produktes oder der Dienstleistung ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. per E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Zahlung der Produkte und Dienstleistungen erfolgt wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder einem anderen vom Anbieter angegebenen Zahlungsweg.
(3) Die Lieferung der Produkte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung.
§4 Lieferung und Verzug
(1) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils angegebenen Lieferzeiten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(2) Sollte die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sein, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder Dienstleistung wird der Kunde informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
§5 Widerrufsrecht
(1) Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu.
(2) Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt
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bei Warenlieferungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Frachtführer ist, die Waren in Besitz genommen hat,
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bei Verträgen zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum mit dem Tag des ersten Teillieferungserhalts,
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bei Dienstleistungsverträgen mit Vertragsschluss.
(3) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
(a) Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,
(b) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
(c) Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
(d) Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, nachdem der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat (z. B. Download von E-Books, Teilnahme an Online-Seminaren, Online Testsimulationen, HSG Lern App),
(e) Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte, sofern der Unternehmer mit der Ausführung nach ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers und dessen Kenntnis, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung verliert, begonnen hat.
(f) E-Learning-Kurse (einschließlich der HSG Lern App, Online-Testsimulationen und ähnlicher digitaler Inhalte) sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, da der Zugriff und die Nutzung vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen beginnen. Bundle-Angebote können nur vollständig zurückgegeben werden. Enthält ein Bundle E-Learning-Anteile, erlischt das Widerrufsrecht für das gesamte Bundle.
Hinweis zum E-Learning und Bundle-Angeboten:
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E-Learning-Kurse, unteranderem die HSG Lern App, Online-Testsimulationen etc. sind vollständig vom Widerrufsrecht ausgenommen, da der Zugriff und die Nutzung vor Ablauf der 14-tägigen Frist beginnt.
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Bundle-Angebote können nur als Ganzes zurückgegeben werden. Enthält das Bundle E-Learning-Anteile, erlischt das Widerrufsrecht auch für den gesamten Bundle-Umfang.
(4) Folgen des Widerrufs
(a) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
(b) Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(c) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Rücksendung der Waren
(a) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben:
Samuel & Paul Nitsche GbR
Stromayrweg 7
88131 Lindau
Deutschland
(b) Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
(c) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(d) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte, insbesondere Online-Seminare, Hefte, Bücher und Online-Tests, sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erwirbt ein nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung der erworbenen Inhalte. Eine Weitergabe an Dritte, eine öffentliche Zugänglichmachung oder eine Veränderung der Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
§7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(2) Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt gehaftet wird.
§8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.
Kontaktinformationen des Anbieters:
Zulassungscoach
Paul & Samuel Nitsche GbR
Stromayrweg 7, 88131 Lindau
